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Die Wirtschaft boomt – nur für wen?

Alltag in den Philippinen © Lilli Breininger

Die Philippinen erfuhren in den letzten vier Jahren mit 6,4 Prozent das größte Wirtschaftswachstum seit vierzig Jahren – im letzten Viertel des Jahres 2017 sind es sogar 6,6 Prozent. Der Archipel gehört zu den Ländern in Asien, deren Wirtschaft am schnellsten wächst. Doch das Wachstum ist für Millionen von Bürger*innen eine Illusion, welche nur der Elite dient. Der zunehmende Rückzug des Staates und die Integration der heimischen Wirtschaft auf dem internationalen Markt haben die Feudalstrukturen noch weiter bestärkt, folglich sind die Philippinen eine der weltweit ungleichsten Gesellschaften.

Bei einer Bevölkerungszahl von über 100 Millionen Einwohner*innen bezeichnen sich knapp die Hälfte (46 Prozent) der Menschen als arm. Das Bruttoinlandsprodukt wächst, aber das Pro-Kopf-Einkommen stagniert. Vierzig Prozent des Wirtschaftseinkommens verteilt sich auf 84 Prozent der Bevölkerung. Die Philippine Statistics Authority gibt an, dass die Armutsquote seit 2012 von 25,2 Prozent auf 21,6 Prozent in 2015 zurückgegangen ist.

Im Verhältnis hat sich die Quote der in extremer Armut lebenden Personen im letzten Jahrzehnt kaum verändert und beträgt zehn Prozent, rund zwölf Millionen Menschen. Mit der Ausnahme von wenigen Milliardär*innen und Menschen des Mittelstandes – vornehmlich abhängig vom Einzelhandel, dem Immobilienmarkt oder dem Outsourcing von Unternehmensprozessen – gibt es kaum weitreichende, wirtschaftsfördernde Entwicklungen, die das Land voranbringen. Der reichste Mann in den Philippinen, Henry Sy, sagte: „Erfolg hält nicht an, wenn du dich nicht darum kümmerst.“

Nun meint er damit wahrscheinlich seine private Karriere, aber es trifft auch auf die Gesellschaft zu, wenn man das Wachstum nur am gesteigerten Bruttoinlandsprodukt ausmacht. Auch um den wirtschaftlichen Erfolg einer Gesellschaft muss man sich „kümmern“, um die Arbeitslosen- und Armutsrate zu senken und eine soziale Grundversorgung zu ermöglichen.

Ähnlich wie in anderen Ländern haben die Philippinen in den 1990er Jahren ihre Wirtschaft stark geöffnet und liberalisiert, dies beinhaltete eine massive Privatisierung insbesondere von Schlüsselsektoren wie Wasser, Infrastruktur und Energie. Der Bankensektor wurde liberalisiert, staatliche Betriebe wurden privatisiert, die meisten Handelsbarrieren abgeschafft und öffentliche Dienste in private Hände gegeben. Der Durchschnittslohn stagnierte, die Armutsquote blieb zweistellig und die Arbeitslosenrate stieg sogar leicht an in den vergangenen „Boomjahren“.
Dies hat dazu geführt, dass zum Beispiel der Energiesektor von wenigen Familienunternehmen (wie Aboitiz oder Meralco) beherrscht wird und zu einem der lukrativsten Gewerbe im Land wurde – auf Kosten der Gesamtwirtschaft und des Gemeinwohls.

Der Preis für Strom in den Philippinen ist der höchste in Asien, sogar höher als in Japan. Während die Preise für Wasser und Elektrizität zunehmend unerschwinglich werden, können große Ölfirmen die Marktpreise ohne prüfende Blicke oder Regulationen bestimmen. Die unerschwinglichen Strompreise schrecken auch Investoren ab, Produktionsstätten in den Philippinen zu errichten. Ob es auf dem philippinischen Markt in allen Sektoren einen realen Wettbewerb gibt, ist fraglich. Sicher ist: der Staat hat sich aus seiner Verantwortung zurückgezogen und die Privatwirtschaft hat übernommen, die Probleme bestehen jedoch weiterhin oder werden sogar größer.
Der private Sektor – 86 Prozent der Gesamtwirtschaft (!) – konzentriert sich hauptsächlich auf Luxusimmobilien und -güter anstatt auf die verarbeitende Industrie, wo viel mehr Arbeitsplätze für die mittleren und unteren Schichten geschaffen werden könnten.

Woher das Wachstum?

Die treibenden Kräfte des Wachstums sind: Der private Konsum als Nachfrage und der Dienstleistungssektor als Angebot. Der Dienstleistungssektor hat sich in den vergangenen Jahren zur tragenden Säule der philippinischen Wirtschaft entwickelt, vor allem in den Bereichen Telekommunikation, Call Center und Unternehmens-Outsourcing (business process outsourcing, BPO). Die Philippinen sind das weltweit zweitgrößte Outsourcing-Ziel nach Indien.

Die philippinische Wirtschaft weist die für viele Entwicklungsländer typische Zweiteilung auf: Moderne Elektronik-Industrie und boomender Dienstleistungssektor mit einer großen Armut und einer leidenden Subsistenzwirtschaft. Die Landwirtschaft beschäftigt rund ein Drittel der Arbeitskräfte, der Anteil am Sozialprodukt beträgt jedoch nur noch etwa 15 Prozent.
Die Elektronik-Industrie trägt etwa ein Drittel zur Entstehung des Sozialprodukts bei. Der Zusammenbau im Bereich Halbleiter und elektronische Bauteile machte in den vergangenen Jahren etwa zwei Drittel der philippinischen Exporte aus. Weitere Wachstumssektoren sind der Bausektor sowie die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie.

Die Verfechter der „Philippine Tiger Economy“ fokussieren sich stark auf den Outsourcing-Boom und beschreiben die Philippinen als führenden Bestreiter der neu aufstrebenden Märkte, zudem kämen dem Land Verbesserungen in Transparenz und Effektivität in der Steuerpolitik zugute. Die Beobachtungen mögen zutreffen, doch die Auswirkungen des Outsourcings auf politische und mikroökonomische Entwicklungen werden weit überschätzt. Der Outsourcing-Industrie fehlt die Wirtschaftlichkeit durch Massenproduktion in den Philippinen, das heißt, sie kann jederzeit in ein anderes Land umziehen. Die Arbeitsplätze dieses Sektors, in dem 1, 15 Millionen Menschen tätig sind,  sprechen nur eine Minderheit der Filipin@s an und zwar diejenigen, die fließend Englisch sprechen – am besten mit einem authentischen amerikanischen Akzent – ganz zu schweigen von den äußerst prekären Arbeitsverhältnissen, die auf die ArbeitnehmerInnen einwirken.

Des Weiteren bringt der Sektor keinen Vorteil für die Gesellschaft, keinen Wissens- oder Technologie-Transfer oder andere Innovationen, die Millionen von studierten Ingenieuren und Naturwissenschaftlern zugutekommen könnten. Der direkte Einfluss des Staates auf das Wirtschaftsleben ist begrenzt und wird zum Beispiel durch Sonderwirtschaftszonen an vielen Stellen noch weiter eingeschränkt. Spannend wird die Entwicklung in diesem Bereich auch zukünftig sein, da Expert*innen schätzen, dass die Wachstumsrate der Outsourcing-Industrie in den Jahren bis 2022 abnehmen werde und im Gegensatz zu den in den vergangenen Jahren beobachteten 17 Prozent lediglich bei 9 Prozent liegen würden.

Leider bieten die bisher von der Regierung geförderten Sektoren nur geringwertige Arbeit und geringe Verdienste an, wie im Outsourcing, im Bergbau, im Tourismus, in den Sonderwirtschaftszonen für den Export oder beim Export von Arbeitskräften, zum Beispiel dem Export philippinischer Pflegekräfte nach Deutschland. In all diesen Sektoren verdienen ausländische Investoren und deren Wirtschaft unverhältnismäßig besser als Filipin@s selbst. Der private Konsum in den Philippinen wird auch durch die Rücküberweisungen der Oversea Filipino Workers (OFW) mitfinanziert. Die Abhängigkeit der Gesamtwirtschaft von Rücküberweisungen (etwa zehn Prozent des BIP) ist ein weiteres Indiz für die Unfähigkeit – oder den Unwillen – inländisches Wachstum zu fördern.

Warum ist die Armut weiterhin hoch?

Strukturelle Änderungen sind notwendig, um Armut effektiv zu reduzieren. Auf die Armutsbekämpfung reagiert die Regierung mit dem Programm des Conditional Cash Transfers (CCT), in den Philippinen besser bekannt als 4-P-Program: Panatawid Pamilyang Pilipino Program, welches den Ärmsten unter den Armen helfen soll. Jede förderfähige Familie bekommt 1.400 Peso (etwa 26 Euro) im Monat dafür, dass sie medizinische Versorgung nutzt und die Kinder zur Schule gehen. Dies steigert die Alphabetisierungsrate und senkt die Müttersterblichkeitsrate.

Diese Lösung ist aus drei Gründen sehr beliebt bei der Regierung: das Programm ist günstig und leicht zu verwalten, es vermittelt das Bild einer fürsorglichen Regierung und richtet sich an die Verwundbarsten der Bevölkerung, die sich nach sozialer Unterstützung sehnen und leicht zu mobilisieren sind. Aber im Sinne einer grundlegenden und nachhaltigen Armutsreduktion sowie sozialer Sicherheit haben CCT-Programme nur einen geringen Einfluss und verstärken eher noch die Abhängigkeit von Patronen. Ebenso bleibt das Problem der Arbeitslosigkeit für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft erhalten. Die ILO (International Labor Organization) berichtet, dass die Arbeitslosenquote mit 5,7 Prozent (2017) zwar im Vergleich zu den vorherigen Jahren abgenommen hat, aber die Problematik bestehen bleibt, dass viele Menschen unterbeschäftigt sind oder eine zusätzliche Arbeit brauchen, um mit ihrem Einkommen überleben zu können.

Hindernisse

Die Philippinen verzeichnen nach 1970 eine eher schwergängige Wirtschaft. Die Gründe dafür liegen in geringen landwirtschaftlichen Erträgen und hohen Produktionskosten im Industriesektor (bei geringer Produktivität). Die Erfahrung in Ostasien zeigt, dass ein schnelles Wachstum (in drei bis vier Jahrzehnten) eine Verschiebung der Beschäftigung vom Landwirtschaftssektor hin zum industriellen und Dienstleistungssektor fördert. Signifikante Herausforderungen sind in den Philippinen die Infrastruktur, bewaffnete Konflikte, die Folgen des Klimawandels (Wiederaufbau nach dem Taifun Haiyan), Korruptionsskandale und Schwarzwirtschaften, sowie Engpässe in der Energieversorgung.

Die Korruption auf höchster Ebene – von Präsident*innen über Senator*innen hin zu Gouverneur*innen – ist einer der größten Bremsfaktoren für die Entwicklung des Landes. Die Rückzahlung von Auslandsschulden und die Personalkosten der Regierungsverwaltung absorbierten in der jüngeren Vergangenheit nahezu 90 Prozent des Haushalts. Auslandsschulden betrugen 2014 umgerechnet 73 Mrd. US-Dollar, das sind 24 Prozent des BIP.

Interessant ist in diesem Zusammenhang insbesondere die Tatsache, dass das philippinische Repräsentantenhaus im Dezember 2017  mit dem House Bill 5636 den ersten Teil der von dem Präsidenten initiierten Steuerreform verabschiedet hatte, welches zu Beginn des Jahres 2018 in Kraft getreten ist. Die neuen Regelungen betreffen die drei Teilbereiche Lohn- und Einkommensteuer, Nachlasssteuer sowie Umsatzsteuer. Die Tax Reform for Acceleration and Inclusion (TRAIN) hat das Ziel die Einkommenssteuer  zu reduzieren und gleichzeitig die Abgaben auf andere Güter zu erhöhen, um das Infrastrukturprogramm von Präsident Duterte zu finanzieren.

Die steigenden Lebenskosten bei relativ niedrigen Einkommen haben jedoch immense Auswirkungen auf die finanziell weniger starken sozialen Schichten. Die hohe Inflationsrate von 5,2 Prozent (März 2018) benachteiligt die Bevölkerung, deren Mindestlohn nicht mit dem ökonomischen Wandel gleichziehen, wodurch die sozioökonomischen Disparitäten sich nur verstärken.

Wegweiser

Die bisherigen Reformen haben die sozioökonomische Entwicklung des Landes nicht ausschlaggebend positiv beeinflusst. Wichtige gesetzgebende Maßnahmen könnten das Wachstum nachhaltiger und inklusiver machen. Dazu gehören die Friedensverhandlungen mit der Linken und den Bangsamoro, die Rationalisierung von Steueranreizen und Bergbaueinkommen sowie Reformen im Wasser- und Energiesektor. Auch Investitionen in den Gesundheits- und Bildungssektor sowie eine effektive Landreform sind zentrale Bausteine für eine nachhaltige, wirtschaftliche Entwicklung und politische Stabilität.

Statt wirtschaftlicher Liberalisierung und zunehmender Privatisierung würde die philippinische Wirtschaft auf lange Zeit eher davon profitieren, verstärkte staatliche Reglementierung durchzusetzen, insbesondere um geheimen Absprachen der Oligarchen entgegenzuwirken. Somit könnten auch die Interessen der Konsument*innen geschützt, die Produktivität in den Sektoren durch Transparenz und Rechtsstaatlichkeit gefördert und der strategische Schutz der Schlüsselsektoren gegenüber anderen gewahrt werden, selbst – oder eben gerade  – in einer Zeit der wirtschaftlichen Globalisierung. Denn globale Freihandelsverträge – wie das Transatlantic Partnership Agreement – können wiederum starken Einfluss auf den philippinischen Markt ausüben. Ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Philippinen würde sich zum Nachteil von kleinen Fischereibetrieben auswirken und den Zugang zur medizinischen Grundversorgung erschweren.

Die Duterte-Regierung pocht auf eine große Veränderung zugunsten der benachteiligten Bevölkerung und versucht mit der nun begonnenen Steuerreform einen Wandel der wirtschaftlichen Situation herbeizuführen, durch den Gelder für Infrastrukturprogramme freigesetzt werden sollen, jedoch mit dem Effekt, dass sich wirtschaftliche Spannungen nur verstärken.  Zudem spricht sich Duterte für eine liberale Öffnung der Wirtschaft aus und orientiert sich viel mehr in Richtung China und Russland.  Angesichts der jüngsten Steuerreform und der Tatsache, dass Duterte, trotz der Ankündigung die ausgeprägte Zeitarbeit zu reduzieren und Korruption zu regulieren, bisher wenig Erfolge hinsichtlich der Verminderung der Disparitäten vorweisen kann, bleiben die nächsten Schritte weiterhin spannend.

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Die Wirtschaft boomt – nur für wen?

Philippinen/Deutschland: Die Fotografien unserer Autorin geben biografische Einblicke in das Leben einer German Filipina Mestiza (deutsch-philippinischen Herkunft). Sie sind zugleich eine Auseinandersetzung mit mehreren Identitäten.

„Sie sprechen aber gut deutsch.“, sagte ein Beamter neulich zu mir. „Danke, Sie auch“, erwiderte ich. „Wo kommen Sie her?“, fragte er dann. „Aus Lebach“, antwortete ich. „Nein, ich meine wo kommen Sie eigentlich her?“ Meistens sage ich, dass ich aus dem Saarland oder dem Supermarkt komme. Aber da er es wohl sehr ernst meinte, antwortete ich schließlich: „Meine Mutter kommt aus den Philippinen.“ Darauf antwortete er: „Ah, Migrationshintergrund.“

Obwohl mir diese Frage schon häufiger gestellt wurde, war ich überrascht, dass die Faszination des vermeintlich Anderen immer noch so präsent ist, zumal dies für die Beantragung meines Passes nicht relevant sein sollte. Ich bin hier geboren, in den Kindergarten und zur Schule gegangen, studierte, lebe und arbeite hier. Dennoch wird mir häufiger als meinen ‚weißen’ Freund*innen diese Frage gestellt. Manchmal ist es gar nicht so leicht zu unterscheiden: Ist es subtiler Rassismus oder eigentlich nur aufrichtiges Interesse?

Othering

Wenn mir zum Beispiel gesagt wird, wie exotisch ich aussähe, wenn ich gefragt werde, wo ich denn so gut Deutsch gelernt hätte oder wo ich herkomme, dann werde immer ich zur ‚Anderen’ gemacht. Die postkoloniale Theorie erklärt diese Zuschreibungen mit dem Konzept des Othering: Man definiert sich als Gruppe, indem man sich von anderen Gruppen abgrenzt. Die anderen Menschen dienen zur Beschreibung von all dem, was man selbst nicht ist. Ein wichtiger Aspekt der Identität ist die Abgrenzung. Nur wie verhält sich das, wenn ein Mensch mehrere Identitäten hat?

In den Philippinen erfahre ich eher eine umgekehrte Diskriminierung. Aufgrund meiner kleinen Nase und meiner vergleichbar helleren Haut werde ich bevorzugt behandelt. Als ich in der siebten Klasse war, verbrachte ich mit meinen Geschwistern die Sommerferien bei meiner Großmutter. Wir bekamen Schuluniformen und durften dann über sechs Wochen die lokale Schule besuchen, drei ‚weiße’ Kinder in den 1990er Jahren in einem philippinischen Dorf namens Bansalan. Jede*r in der Schule kannte unsere Namen, wir waren ständig von einer Schar Schüler*innen umgeben, wurden zu jeder Festlichkeit eingeladen und durften immer im Mittelpunkt stehen. Wir wurden wie Stars behandelt. Manchmal frage ich mich, wie sich wohl mein Selbstbewusstsein entwickelt hätte, wären wir dort hingezogen. In meinen ganz persönlichen Erfahrungen spiegeln sich auch die Machtverhältnisse und Geschichte der Länder wider. Deutschland repräsentiert eine größere Wirtschaftsmacht als die Philippinen, die durch ihre eigene koloniale Geschichte eine besondere Gasthöflichkeit entwickelt hatten.

Familiäre Vergangenheit und Gegenwart

Ich finde es interessant, meine Herkunft selbst zu erforschen. Die biografischen Einblicke sagen auch etwas darüber aus, wie Kultur weitergegeben wird. Und ich frage mich, ob eine deutsche, weiße, heterosexuelle und bürgerliche Person ebenso viel über ihre Vergangenheit weiß. Einige Bilder meiner deutschen Ahnen stammen aus den 1930er Jahren und ich vermute, meinen Großvater mit anderen Soldaten auf den Bildern zu sehen. Durch das Anschauen der Bilder wurde mir erst bewusst, welche Geschichte und kulturelle Bedeutung es hatte, dass wir einen altdeutschen Schäferhund hielten. Das Hakenkreuz und der Hitlergruß sind auch auf einigen Bildern zu sehen. Waren sie Anhänger*innen oder haben sie sich den Umständen gefügt? Die genaue Geschichte kann mir keiner mehr erzählen. Da sich der philippinische Präsident Rodrigo Duterte selbst auch schon mit Adolf Hitler verglichen hat, frage ich mich, wie es sich nun mit meinen Verwandten in den Philippinen verhält.

Die erhobene Faust der Duterte Anhänger, der Kampf gegen vermeintliche Drogenabhängige und der ausgedehnte Straßenbau in Davao wirken für viele Filipin@s überzeugend. Politik ist in den Philippinen ein sehr emotionales Thema. Die Blindheit und Gutgläubigkeit gegenüber Duterte hat fast schon Ausmaße wie beim philippinischen Sektenführer und Politiker Apollo Carreon Quiboloy angenommen, welcher sich als der „ernannte Sohn Gottes“ und der „Besitzer des Universums“ bezeichnet und damit sehr erfolgreich ist. Only in the Philippines? Erstaunlich wie viele Parallelen es doch gibt. Wenn ich die Fotos meiner Vorfahren ansehe, gibt es durchaus auch interkulturelle Ähnlichkeiten zu den Duterte-Anhänger*innen, zum Beispiel im Ausdruck und der Körperhaltung. Zumal die deutsche Geschichte des dritten Reichs auch erst rund 80 Jahre her ist und deren Nachwirkungen bis heute spürbar sind.

Da ich in Deutschland aufgewachsen bin, fühle ich mich auch kulturell eher im deutschen Alltag zuhause. Gleichzeitig fühle ich mich mit den Philippinen sehr verbunden und habe über meine mütterliche Erziehung hinaus selbst viel über die Geschichte, Kultur und Politik der Philippinen geforscht und gelernt. Vielleicht weiß ich über das Land im ‚fernen Osten’ sogar mehr als über das Saarland. Das Erlernen der Sprache Bisaya allein hat mir sehr viel Einsicht in die Denkweise und die Kultur meiner Mutter gebracht. Doch ich selbst habe die kulturellen Werte der Philippinen nur indirekt erlebt, da ich nicht dort aufgewachsen bin.

Als zweite Generation oder Second Generation scheint es mir ein wenig befremdlich, etwas ‚zu sein’, zu dem ich selbst nur einen bestimmten Zugang habe. Obwohl die Welt durch die globale Vernetzung in einem regen Austausch steht, was was aktuell durch die Corona-Pandemie verdeutlicht wird, ist es erstaunlich wie langsam sich Weltbilder und Verhaltensweisen gegenüber fernen Ländern in der Gesellschaft anpassen. Menschen aus ähnlichen wirtschaftlichen Verhältnissen haben über die Ländergrenzen hinweg vielleicht mehr gemeinsam als Menschen aus unterschiedlichen Milieus im gleichen Land. Wenn ich mein Augenmerk weniger auf die Abgrenzung und mehr auf die Bereicherung lege, ist die bi-kulturelle Herkunft eine große Schatzkiste an Erfahrungen und Erkenntnissen.

Multilokalität

Der Hashtag #metwo macht darauf Aufmerksam, dass Menschen mehr als eine Identität haben können. Vielleicht ist es viel interessanter, nach Gemeinsamkeiten zu suchen, statt über Othering Unterschiede hervorzuheben. In der heutigen Welt ist es nicht schwer, an verschiedenen Orten zuhause zu sein oder von verschiedenen Orten zu kommen. Die Schriftstellerin Taiye Selasie sagt, multinational sei ein Begriff für Unternehmen. Menschen erfahren eher eine ‚multi-lokale’ Zugehörigkeit. In diesem Sinne ist die Frage nach der nationalen Herkunft weniger aussagekräftig als die Frage: Wo fühlst du dich zuhause? Mit welchen Orten fühlst du dich verbunden? Ich bin Bürgerin mehrerer Orte, ich fühle mich in Berlin, Hannover, Köln, Saarbrücken und in Davao zuhause.

Es gibt einige Gewohnheiten, die ich bewusst und unbewusst aus der philippinischen Kultur mitgenommen habe. Das sind beispielsweise die Dankesschuld, utang na loob, die Wahrnehmung der subtilen Körpersprache wie ein Zustimmen mittels dem Heben der Augenbrauen oder das Abmessen vom Reis-Wasser-Verhältnis beim Kochen mittels des kleinen Fingers. Ich mag auch das Wetter, die Früchte und die täglichen Reisgerichte, aber die durchdringende Korruption widerstrebt mir. Ebenso mag ich die vier Jahreszeiten, sortierte Mülleimer, soziale Absicherung, die Freiheit zur Meinungsäußerung und meinen privaten Raum.

Die Musikerin Dota Kehr drückt es in ihrem Song Grenzen so aus: „Wieso schützt man die Grenzen der Staaten so gut und die Grenzen der Menschen so schlecht? Sie müssen nicht zwischen den Ländern verlaufen, sondern zwischen den Menschen. Nicht aus Stacheldraht sollen sie sein, sondern aus Respekt. Es gibt Grenzen. Nennt mich naiv, es ist mir egal, aber ich finde es reicht, ich suche das Land in dem jeder dem Anderen in Staatsunangehörigkeit gleicht. Ich melde mich ab, ich will einen Pass, wo Erdenbewohnerin drin steht.“

In diesem Sinne ist die Frage nach der nationalen Herkunft weniger aussagekräftig als die Frage: Wo fühlst du dich zuhause? Mit welchen Orten fühlst du dich verbunden?

Die Autor*innen

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Die Wirtschaft boomt – nur für wen?

Philippinen: Mindanao ist durch Kriegsrecht und heftige Kämpfe geprägt – aber auch durch Konfliktentschärfung durch Autonomie-Regelungen.

südostasien: Was sind die wichtigsten Veränderungen für Mindanao in den letzten 40 Jahren?

Maria Maglana: Erstens gab es Verbesserungen in der wirtschaftlichen Situation. Aber es ist nicht die ganze Zeit ein Aufwärtstrend, sondern es gibt Schwankungen in Bezug auf die Wirtschaftsleistung von Mindanao und bei seinem Beitrag zur nationalen Wirtschaft. Zweitens möchte ich erwähnen, dass wir zum ersten Mal einen Präsidenten (Rodrigo Roa Duterte, 2016-2022) hatten, der aus Mindanao kam und danach auch eine Vizepräsidentin (Sara Duterte Carpio, seit 2022) aus Mindanao. Die Vertretung Mindanaos war in der nationalen Politik lange Zeit problematisch.

Drittens: Zwischen der philippinischen Regierung und zwei der muslimischen Gruppen wurden politische Vereinbarungen getroffen. 1996 unterzeichnete sie ihr endgültiges Friedensabkommen mit der Moro National Liberation Front (MNLF) [Die Bezeichnung Moros für die Einwohner:innen Mindanaos wurde von den spanischen Kolonialherren abwertend verwendet. Seit den 1970er Jahren wird sie von Sezessionist:innen benutzt, um die Idee eines ‚Moro-Volkes‘ oder einer Nation (Bangsamoro) zu benennen, d.R.]. 2014 gab es ein Abkommen mit der Moro Islamic Liberation Front (MILF). Als Folge davon gibt es nun die Bangsamoro Autonome Region in Muslim Mindanao (BARMM).

Die vierte Änderung ist, dass wir jetzt eine subregionale Regierungsbehörde haben, die versucht, die Entwicklung in den sechs Regionen von Mindanao zu koordinieren. Im Februar 2010 trat der Republic Act 9996 in Kraft, der die MinDA (Mindanao Development Authority) ins Leben gerufen hat. MinDA ist eine einzigartige subregionale Einrichtung, denn die Visayas und Luzon (die anderen großen Regionen der Philippinen) haben keine eigenen Entwicklungsbehörden. Es geht um Wirtschaft, Frieden und um politische Repräsentation und Governance-Mechanismen. Diese vier Veränderungen möchte ich hervorheben.

Und was hat sich NICHT geändert?

Es gibt immer noch erhebliche Armut und Ungleichheit in Mindanao. Das sieht man vor allem in den landwirtschaftlichen und in den indigenen Gemeinden. Im nationalen Vergleich hat BARMM mit 44,8 Prozent die höchste Armutsrate. Mindanao gehört mit knapp über 30 Prozent Armutsrate auch bereits zu den ärmeren Regionen der Philippinen. Der Zugang zu Ärzt:innen und Krankenhäusern vor allem in den ländlichen Regionen Mindanaos ist sehr eingeschränkt.

Geblieben ist auch die Entwicklungs-Aggression, die weiterhin Großtagebauten fördert und sehr stark auf Exportgüter fokussiert, auch in der Landwirtschaft. Das war unter Ferdinand Marcos Sr. in den 1980er Jahren auch schon so. Im Jahr 2023, unter der Präsidentschaft von Ferdinand Marcos Jr., geschahen 80,9 Prozent der Investitionen für Mindanao im Bergbau-Sektor.

Trotz Frieden viel Krieg

Kriege sind immer noch präsent. Die Belagerung von Marawi vom 23. Mai bis zum 23. Oktober 2017 war der erste langanhaltende städtische Krieg. Zuvor gab es im Jahr 2013 die Belagerung von Zamboanga, die Wochen andauerte. Das Ausmaß der Gewalt und die Zerstörung waren entsetzlich.

Zweimal gab es in den letzten 40 Jahren Kriegsrechtserklärungen in Mindanao. 2009 rief Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo das Kriegsrecht als Reaktion auf das Ampatuan-Massaker aus [Beim Ampatuan-Massaker wurden am 23. November 2009 in der philippinischen Provinz Maguindanao 58 Menschen, darunter 32 Journalist:innen, von bewaffneten Anhänger:innen einer mächtigen politischen Familie, Ampatuan, ermordet., d.R.] Die zweite Kriegsrechterklärung erfolgte 2017 unter Präsident Duterte aufgrund der Belagerung von Marawi. Es ist tragisch. Es bedurfte einer Erklärung von Marcos, um diesen Ausnahmezustand aufzuheben.

Damit verbunden ist, dass der Friedensprozess mit der Nationalen Demokratischen Front (NDFP) nicht vorangekommen ist und sogar gestoppt wurde [Die NDFP ist ein Bündnis aus revolutionären und progressiven Gruppen, das 1973 gegründet wurde, um die kommunistische Bewegung in den Philippinen zu stärken und einen demokratischen, sozialistischen Staat zu etablieren, d.R.]. Das ist bezeichnend, denn die Mehrheit der Kräfte der NDFP und der mit ihr verbündeten Gruppen, der New Peoples Army (NPA) und der Communist Party of the Philippines (CPP) befinden sich jetzt in Mindanao. Das Militär nutzt Anti-Terror-Gesetze als Vorwand für Razzien und andere repressive Maßnahmen

Übrigens muss darauf hingewiesen werden, dass in die letzten 40 Jahre auch der so genannte totale Krieg in Mindanao im Jahr 2001 sowie die Konflikte im Jahr 2000 und 2008 fallen, als das Memorandum of Agreement on Ancestral Domain (MOAD) mit der MILF vom Obersten Gerichtshof gekippt wurde. [Das MOA-AD war ein 2008 unterzeichnetes Abkommen zwischen der philippinischen Regierung und der MILF, das die Schaffung einer autonomen Region für die muslimischen Völker im Süden der Philippinen vorsah, jedoch aufgrund politischer Kontroversen und Widerstände nicht umgesetzt wurde., d.R.]

Vor 40 Jahren wurde darüber diskutiert, Sabah an die Philippinen anzugliedern. Wie ist da der Stand?

Der Anspruch des Sulu-Sultanats auf Sabah hat eine historische Grundlage. Er ist auch mit der komplizierten Geschichte und den Auswirkungen des kolonialen Expansionismus in Südostasien verbunden.

Es gibt zwar Menschen aus Mindanao, die als Teil der Diaspora infolge der Konflikte zwischen der philippinischen Regierung und den Moro Liberation Fronts nach Sabah geflohen sind. Aber es gibt auch Menschen wie die Sama, die das Gebiet als Teil ihrer traditionellen Domänen betrachten und sich daher ungeachtet der modernen geopolitischen Grenzen frei bewegen. Es gibt auch manche, die das allgemeine Gebiet von Basilan, Sulu und Tawi-Tawi als eine weitere Tür zur Ausreise aus den Philippinen betrachten. Und es gab Probleme mit Menschenhandel.

Das regelmäßige harte Vorgehen der malaysischen Regierung gegen Filipin@s ohne Papiere in Sabah führte zu massiven Deportationen und Umsiedlungen. Am ausgeprägtesten waren diese Vorfälle in den letzten Jahren der inzwischen aufgelösten Autonomen Region in Muslim Mindanao (ARMM). Aber die Probleme bestehen nach wie vor.

Der jüngste Fall in der andauernden Geschichte des Anspruchs des Sultanats Sulu war der Lahad-Datu-Konflikt im Jahr 2013, als bewaffnete Truppen, die sich als die königlichen Sicherheitskräfte des Sultanats Sulu und Nordborneo ausgaben, in Ost-Sabah landeten, um ihren Gebietsanspruch geltend zu machen.

Wie ist die aktuelle Situation in Mindanao?

Der vertikale Konflikt zwischen der MILF, MNLF und den Regierungstruppen ist zwar offiziell beendet, da sie Friedensabkommen unterzeichnet haben, aber es gibt weiterhin Zusammenstöße. So drangen zum Beispiel im Januar 2025 Regierungstruppen in Basilan in ein Gebiet ein, ohne sich mit der MILF abzusprechen. Es kam zu einer bewaffneten Konfrontation.

Was zugenommen hat, sind die so genannten horizontalen Konflikte, zwischen Gemeinschaften und zwischen Familien. Dazu gehören auch Konflikte mit privaten bewaffneten Gruppen und kriminellen Elementen. Das sind immer noch sehr reale Herausforderungen auf der lokalen Ebene.

Wie steht es um die führenden Politiker:innen?

Wir haben aktuell eine Situation, in der Vizepräsidentin Sara Duterte aus Mindanao in offenem Konflikt mit Präsident Ferdinand Marcos Jr., ihrem früheren Verbündeten, steht – was zu einer starken Polarisierung im Land geführt hat. In Davao haben die Dutertes nach wie vor viel Unterstützung.

Im Mai 2025 finden Zwischenwahlen statt, die lokalen Ämter und das Repräsentantenhaus sowie zwölf von 24 Mitgliedern des Senats werden gewählt. Die Wahlergebnisse werden entscheiden, ob die Vizepräsidentin, gegen die im Februar ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde, im Amt bleibt. Es gibt jedoch noch eine weitere Frau Duterte im Amt, die zweite Frau des Abgeordneten und Sohns des ehemaligen Präsidenten Paolo „Pulong“ Duterte, January Navares-Duterte. Sie ist Barangay-Vorsteherin im Barangay Catalunan Grande in Davao City und hat somit automatisch einen Sitz im lokalen Stadtrat. [Anm.: Ein Barangay ist die kleinste territoriale und administrative Verwaltungseinheit auf der untersten lokalen Regierungsebene, vergleichbar mit einem Dorf, Bezirk oder Stadtteil, d.R.]

Zwei der Dutertes sind also bereits im Amt, fünf weitere kandidieren im Mai. Ex- Präsident Rodrigo Duterte kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Davao, das er bereits innehatte, obwohl er aktuell vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag festgehalten wird. Sein jüngster Sohn Sebastian kandidiert als Vizebürgermeister und würde das Bürgermeister, sollte sein Vater nicht vor Ort sein. Der Kongressabgeordnete Paolo strebt eine Wiederwahl an. Und dann kandidieren noch zwei Söhne von Paolo „Pulong“ Duterte für den Barangay-Vorsitz und den Stadtrat. Die wiederkehrenden Nachnamen in der Politik sind nicht nur geblieben, sondern haben sogar zugenommen.

Interview und Übersetzung aus dem Englischen von: Lilli Breininger

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